Hammer aus der Entscheidung des #Verfassungsgerichtshof über Aufhebung der (gesetzwidrigen) #Maskenpflicht: "Keine Umstände ersichtlich, warum #Masken wirksamen Schutz bieten sollen." https://t.co/q3GhS3EUkl #Corona #Lockdown2 https://t.co/3WKIh8sx5j https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_G_271_2020__V_463-467_2020_vom_1._Oktober_20.pdf
»Ein Virus ist schädlich, doch die Zerstörung unserer Rechte ist fatal. Es ist eine permanente Sache, die wir nicht zurück bekommen. […] Wenn Notfallmaßnahmen verabschiedet werden – besonders jetzt – neigen sie dazu, klebrig zu sein. Der Notstand wird tendenziell ausgeweitet. Nun gewöhnen sich die Behörden an die neu gewonnene Macht. Sie beginnen, es zu mögen. Der eigentliche Grund der Maßnahmen geht vorbei. Der Corona‐Virus ist weg. Terrorismus ist auch nicht mehr wichtig. Sie finden neue Anwendungsmöglichkeiten für ihre erlangte Macht. „Vielleicht müssen wir das ja nicht wieder aufgeben. Vielleicht können wir die neuen Rechte dauerhaft etablieren.“ Wir sahen das in vielen Ländern. Das ist kein Einzelfall. Die Länder entwickeln eine Kultur der Sicherheit um jeden Preis. „Wenn es ein Sicherheitsrisiko gibt, müssen wir es auf das denkbare Minimum reduzieren, um jeden Preis.“ Das steht, so glaube ich, im absoluten Widerspruch zum Konzept einer freiheitlichen Gesellschaft.« Edward Snowden Read More »
Überall in Italien kam es zu Protesten gegen die Regierung und gegen die Lockdown-Regeln, die immer schlimmer wurden, während die Regierung gleichzeitig Tausenden von Afrikanern erlaubt, illegal auf dem Seeweg in das Land einzureisen Die Städte mit Protesten sind: Neapel Vicenza Rom Caserta Lecce Triest Treviso Verona Siracusa (gestern) Pesaro Perugia Turin Perugia Vielen Dank an Italy Daily @unzensiert